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Mehre Personen unterschiedlicher Nationen stehen in einem Halbkreis. Die beiden ersten strecken ihre Hand aus.
© shutterstock.com / William Perugini

FAQ

Häufig gestellte Fragen zum Thema. Ein Informationspapier (PDF-Dokument) über die wichtigsten Begriffe der Flüchtlingsdebatte stellt der Mediendienst Integration zur Verfügung.

Warum besuchen die Kinder der Flüchtlinge Kindertageseinrichtungen und Schulen?

Glücklicherweise gilt das Recht auf Bildung auch für die Kinder der Flüchtlinge. Ab dem ersten Lebensjahr haben die Flüchtlingskinder einen Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kindertageseinrichtung. Die Stadt Jena hat ein großes Interesse daran, dass die Kinder der Flüchtlinge alle Möglichkeiten einer frühkindlichen Bildung erhalten wie die Kinder aller anderen Einwohner_innen auch.

Für Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter besteht spätestens drei Monate nach dem Zuzug in die Kommune oder den Landkreis Schulpflicht. Inzwischen wurden durch das Land verschiedene Förderprogramme zum Erlernen der Deutschen Sprache eingeführt.

So gibt es in Jena sogenannte Vorschaltklassen, in denen die Kinder und Jugendlichen zunächst das Deutsche als Zweitsprache bis zu einem gewissen Niveau (A1) erlernen, bevor sie am allgemeinen Unterricht teilnehmen. Förderung erhalten diese Kinder außerdem durch Lernförderung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes sowie im Rahmen von Einzelsprachförderungen bzw. Sprach- und Spielnachmittagen.

Partner der Stadt ist in diesem Bereich die Kindersprachbrücke Jena e.V., die zu diesem Zweck eine institutionelle Förderung durch die Stadt erhält und mit welcher nach Bedarf ergänzende Leistungsvereinbarungen geschlossen wurden und werden.

Dürfen Flüchtlinge arbeiten?

Welche Möglichkeit der Arbeitsaufnahme besteht, hängt maßgeblich vom Aufenthaltstitel der einzelnen Person ab.

Flüchtlinge mit einer Anerkennung als Asylberechtigter sowie einer Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach § 3 Asylverfahrensgesetz oder mit einem subsidären Schutzes nach § 4 Asylverfahrensgesetz dürfen dem Grunde nach uneingeschränkt Arbeit aufnehmen.

Besondere Voraussetzungen, die bei der Arbeitsaufnahme bestehen müssen – wie z.B. Abschlüsse, Approbationen etc., müssen selbstverständlich erfüllt sein. Für die Arbeitsaufnahme ist keine Zustimmung der Agentur für Arbeit nötig.

Personen mit einer Aufenthaltsgestattung und Personen mit einem Duldungsstatus können drei Monate nach Ausstellung der Aufenthaltsgestattung eine Genehmigung zur Ausübung einer Beschäftigung erhalten. Bevor sie jedoch eine Arbeit aufnehmen können, müssen sie die Genehmigung zur Ausübung der Beschäftigung bei der Ausländerbehörde einholen. Zudem ist auch die Zustimmung der Arbeitsagentur erforderlich. In der Regel holt die Ausländerbehörde die Zustimmung der Arbeitsagentur ein.

Die Zustimmung der Arbeitsagentur zur Arbeitsaufnahme stützt sich auf zwei Kriterien: die Arbeitsmarktprüfung und die Vorrangprüfung.

Die Arbeitsmarktprüfung bezieht sich auf die Arbeitsbedingungen der konkreten Stelle und prüft sowohl den Verdienst als auch die Arbeitszeiten. Bei der Vorrangprüfung wird die Frage geklärt, ob die Stelle auch mit arbeitssuchend gemeldeten Personen besetzt werden kann, deren Arbeitsmarktzugang nicht beschränkt ist.

Erst nach einem 15-monatigem Aufenthalt in Deutschland entfällt die Vorrangprüfung.

Die Aufnahme einer Berufsausbildung, eines Freiwilligendienstes oder die Arbeitsaufnahme von Hochqualifizierten sind nicht zustimmungspflichtig. Die Ausländerbehörde prüft dies im Einzelfall.

Dürfen Asylbewerber gemeinnützige Tätigkeiten ausüben oder Praktika absolvieren?

Seit 01.08.2015 ist für die Aufnahme eines Praktikums durch Asylantragsteller oder Geduldete keine Zustimmung der Agentur für Arbeit mehr nötig. Die neue Regelung gilt für

  • Pflichtpraktika
  • Orientierungspraktika
  • ausbildungs- oder studienbegleitende Praktika bis zu drei Monaten
  • die Teilnahme an einer Einstiegsqualifizierung oder Berufsausbildungsvorbereitung.

Für diese Praktika muss nach dem Mindestlohngesetz kein Mindestlohn gezahlt werden - egal ob für inländische oder ausländische Praktikantinnen und Praktikanten.

Asylbewerber, die noch keine Arbeitserlaubnis haben, können gemeinnützige Arbeiten annehmen. Sie erhalten in der Regel vom Auftraggeber pro Stunde 1,05 EUR. Maximal dürfen die Flüchtlinge im Monat 100 Stunden arbeiten. Dieser Betrag bleibt auch bei der Leistungsgewährung im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes unberücksichtigt.

Dürfen Flüchtlinge im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) tätig sein?

Asylberechtigte, Personen mit internationalem Schutz oder Asylbewerber, bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist, können einen BFD absolvieren.

Bei Asylbewerbern, die aus einem sogenannten sicheren Herkunftsland stammen, wird vermutet, dass ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt nicht zu erwarten ist. Sie können daher keine BFD-Vereinbarung abschließen.

Sichere Herkunftsstaaten sind (Stand 24.10.2015): Albanien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro,
Ghana, Senegal, Kosovo und Serbien.

Warum haben viele Flüchtlinge Handys?

Inzwischen erfolgt ein großer Anteil der Kommunikation weltweit über Mobiltelefone. Flüchtlinge sind hier keine Ausnahme, mehr noch, sie benötigen Handys um mit Angehörigen und Freunden in der Heimat Kontakt halten und Informationen über die Situation im Heimatland erhalten zu können. Die lange und gefährliche Flucht nach Europa ist ohne Handy zudem kaum möglich.

Warum sind so viele Flüchtlinge gut gekleidet?

In der Regel handelt es sich bei der Bekleidung um Spenden von Bürger_innen, da die Bereitschaft zu spenden dankenswerter Weise sehr groß ist. Zum Teil erhalten die Flüchtlinge die Bekleidungsstücke im Rahmen vereinzelter Aktionen kostenfrei. In den örtlichen Kleiderkammern suchen sie sich passende Kleidung aus und zahlen dort einen geringen Obolus wie alle anderen Nutzer_innen auch.

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